Rechtsanwalt Dr. Hermann-Josef Omsels, Partner der Hertin Anwaltssozietät, wurde Ende Mai 2012 als Lawyer of the Year 2012 im Bereich Intellectual Property Berlin ausgezeichnet.   Insgesamt wurden von der amerikanischen Ranking-Agentur Best Lawyers, die in Deutschland mit der Verlagsgruppe Handelsblatt kooperiert, deutschlandweit sechs Rechtsanwälte aus sechs verschiedenen Regionen zum Lawyer of the Year 2012 im [...]

Es kommt immer wieder vor, dass eine Person, die wegen der Verletzung eines Schutzrechtes oder wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt wird, in dem sich daran anschließenden Rechtsstreit bestreitet, die Abmahnung erhalten zu haben. In diesen Fällen stellt sich die Frage, welche Partei zu beweisen hat, ob der Schuldner abgemahnt worden ist. Soweit der Schuldner den in [...]

Mittlerweile liegt das begründete Urteil des BGH im Rechtsstreit um die Bezeichnung “Landgut Borsig” für ein Anwesen vor den Toren Berlins vor (BGH, Urt. v. 28.11.2012, I ZR 188/09). Wegen des Namens war ein Nachfahre der Industriellenfamilie Borsig gegen den von der Hertin Anwaltssozietät vertretenden Betreiber des Gutshofs vorgegangen, der sich in seinem Namensrecht verletzt [...]

Auf dem Markt für Kfz-Vergleiche ging es im Vorfeld des 30.11., dem spätestens ordentlichen Kündigungstermin für einen Kfz-Versicherungswechsel im Jahr,  in 2011 auch juristisch besonders hoch her. Grund war der Start des Vergleichsportals transparo der Aspect Online AG, das in der Fernsehwerbung den Finger in die offene Flanke der Wettbewerber legte, die nämlich viele der [...]

Das Juve Handbuch der Wirtschaftkanzleien 2011/2012 empfiehlt erneut die HERTIN Anwaltssozietät in den Bereichen Urheber- und Medienrecht, Wettbewerbs- und Markenrecht und bei Patentanmeldung im Life-Science-Bereich. Prof. Dr. Paul W. Hertin wurde wiederholt zu einem der führenden Urheberrechtler Deutschland ernannt. Besondere Erwähnungen im Marken- und Wettbewerbsrecht erhielten erneut Dr. Hermann-Josef Omsels und Dr. Tobias Boeckh.

Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hat eine Mandantin der Hertin Anwaltssozietät, die größte deutsche Kfz-Versicherungsgesellschaft, wegen einer bestimmten Praxis bei der Regulierung von Kfz-Schadensfällen auf Unterlassung in Anspruch genommen, da sie in dieser Praxis einen Wettbewerbsverstoß erblickt. Das OLG Nürnberg ist der Argumentation von RA Dr. Omsels aus der Hertin Anwaltssozietät gefolgt, wonach Rechtsausführungen [...]

Der für Urheber-, Wettbewerbs-, Marken- und Streitigkeiten um das Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichthof hat in einem von Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerbl. Rechtsschutz Christlieb Klages geführten Rechtstreit um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Immobilie nach dem Namen einer Person benannt werden darf, ein wegweisendes Grundsatzurteil gefällt. In der Sache geht [...]

The Legal 500, ein führendes Organ für die Bewertung anwaltlicher Leistungen in Europa, hat die Hertin Anwaltssozietät auch in ihrer Ausgabe 2011 – 2012 in den Bereichen Entertainment Law und Intellectual Property (Trade Mark) als eine der empfohlenen Kanzlei in Deutschland gelistet.

Mit Urteil vom 31.05.2011 hat das Verwaltungsgericht Berlin zu VG 21 K 473.10 einen Ablehnungsbescheid der Filmföderanstalt Berlin (FFA) aufgehoben. Das VG hat die FFA mit dem Urteil verpflichtet, einer Dokumentarfilmerin für einen Film Referenzfilmförderung zuzuerekennen. Der Film erreichte in den ersten 4 Jahren nach Veröffentlichung nahezu 10.000 Kinozuschauer und erzielte zudem Erlöse aus der Festpreisvermietung, in toto [...]

Mit Urteil vom 12.07.2011 (Az.: 14 U 801/07) hat das OLG Dresden in einem von RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Christlieb Klages betriebenen Verfahren entschieden, dass das Angebot des Online-Videorecorders Save.TV nicht das Leistungsschutzrecht der Sendeunternehmen verletzt, ihre Funksendungen auf Bild- und Tonträgern aufzunehmen und damit zu vervielfältigen. Insoweit hat das OLG Dresden der [...]

Die HERTIN Anwaltssozietät bietet Mandanten und Mitgliedern der vertretenen Bundesverbände an, Streitigkeiten im Wege der Mediation beizulegen. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Christlieb Klages hat seine Ausbildung zum Mediator gegenüber der Berliner Rechtsanwaltskammer nachgewiesen und ist nun berechtigt, die Bezeichnung “Mediator” zu führen. Er ist damit auch in der Liste der Anwaltsmediatoren der Rechtsanwaltskammer [...]

In seinem lesenswerten Urteil zu zahlreichen markenrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Angebot von Waren bei ebay, hat der EuGH am Rande auch zur Frage Stellung genommen, welche Angaben zur Person des Werbenden in Anzeigen im Internet, z.B. in AdWord-Anzeigen bei Google gemacht werden müssen. In EuGH, Urt. v. 12.7.2011, C-324/09, Tz. 95 f – [...]

Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Patentanwalts bei einer Abmahnung Wegen der Verletzung eines Markenrechts, die von einem Rechtsanwalt ausgesprochen wird.

Ein Verbraucher gibt keinen Anlass zur Klage und muss dementsprechend auch nicht die Verfahrenskosten tragen, wenn er auf eine Abmahnung nicht reagiert, in der eine zu weit gefasste Unterlassungserklärung gefordert und zugleich unter Hinweis auf eine sonst drohende Unwirksamkeit vor Einschränkungen der Unterlassungserklärung gewarnt wird,  – das entschied der 6. Zivilsenat des OLG Köln in [...]

Im Rahmen laufender Verhandlungen mit der ZPÜ Zentralstelle für private Überspielungsrechte und den Verwertungsgesellschaften Wort und Bild-Kunst hat der ZItCo – Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie e.V. (www.zitco-verband.de), der ständig durch RA Dr. Verweyen beraten und vertreten wird, Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter a.D. des für das Urheberrecht zuständigen 1. Zivilsenats am BGH, gebeten, als [...]