Wir freuen uns , dass Prof. Dr. Paul W. Hertin, Dr. Hermann-Josef Omsels und Dr. Tobias Boeckh auch in der diesjährigen Ausgabe von Legal Experts Europe, Middle Asia & Africa 2013 wieder als “leading lights in the European, Middle Eastern and African legal professions” für den Bereich Intellectual Property empfohlen werden.  Seit 2001 recherchiert und analysiert [...]

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass Telekommunikationsanbieter wie die Telekom oder Vodafone verpflichtet sind, dafür Sorge zu tragen, dass Unternehmer unter ihrer frei gewählten geschäftlichen Bezeichnung kostenlos im Telefonbuch eingetragen werden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hat das OLG Düsseldorf die Revision gegen sein Urteil zugelassen. Das Telefonbuch wird von der DeTeMedien GmbH zusammen mit verschiedenen [...]

Eine der führenden Publikationen für Anwaltsrankings empfiehlt auch in seiner jüngsten Ausgabe 2012/2013 die Hertin Anwaltssozietät in den Bereichen Marken- und Medienrecht. Im Kapitel zum Markenrecht wird das Team der Sozietät als „herausragend” beschrieben. Zu Rechtsanwalt Dr. Hermann-Josef Omsels heißt es, dass er „anerkannt” ist und nach Angaben von Mandanten „fundiert und überzeugend vor Gericht” [...]

Es kommt immer wieder vor, dass eine Person, die wegen der Verletzung eines Schutzrechtes oder wegen eines Wettbewerbsverstoßes abgemahnt wird, in dem sich daran anschließenden Rechtsstreit bestreitet, die Abmahnung erhalten zu haben. In diesen Fällen stellt sich die Frage, welche Partei zu beweisen hat, ob der Schuldner abgemahnt worden ist. Soweit der Schuldner den in [...]

Das Juve Handbuch der Wirtschaftkanzleien 2011/2012 empfiehlt erneut die HERTIN Anwaltssozietät in den Bereichen Urheber- und Medienrecht, Wettbewerbs- und Markenrecht und bei Patentanmeldung im Life-Science-Bereich. Prof. Dr. Paul W. Hertin wurde wiederholt zu einem der führenden Urheberrechtler Deutschland ernannt. Besondere Erwähnungen im Marken- und Wettbewerbsrecht erhielten erneut Dr. Hermann-Josef Omsels und Dr. Tobias Boeckh.

Die HERTIN Anwaltssozietät bietet Mandanten und Mitgliedern der vertretenen Bundesverbände an, Streitigkeiten im Wege der Mediation beizulegen. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Christlieb Klages hat seine Ausbildung zum Mediator gegenüber der Berliner Rechtsanwaltskammer nachgewiesen und ist nun berechtigt, die Bezeichnung “Mediator” zu führen. Er ist damit auch in der Liste der Anwaltsmediatoren der Rechtsanwaltskammer [...]

Das OLG Frankfurt, GRUR RR 2011, 170ff sieht in der Nutzung von Nostalgieschildern, auf denen etwa historische PKWs wiedergegeben werden, keine markenmäßige Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, Art 9 Abs. 1 lit b GMV. Das LG Frankfurt sowie das LG Berlin ((MD 2010, 104) hatten noch die markenmäßige Nutzung erkannt [...]

Nach einem jahrelangem Rechtsstreit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat das Bundespatentgericht (BPatG) nunmehr in zahlreichen Beschlüssen (29 W (pat) 216/10 u.a.) die Eintragungsfähigkeit der sogenannten „Volks“-Marken bestätigt. Im Einzelnen ging es dabei um Folgendes. HERTIN vertritt das Online-Portal der BILD-Zeitung (Bild.de) in markenrechtlichen Angelegenheiten. Seit Jahren werden überaus erfolgreich sogenannte Volks-Produkte im [...]

Die heftig umstrittene Frage der Zulässigkeit des Handels mit sog. gebrauchter Software (auch wir vertreten verschiedene Unternehmen, die deswegen “angegangen” wurden) geht, wie der BGH heute mitteilt, zum EuGH; dazu die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 3. Februar 2011: Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen vor Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. [...]

In einem Löschungsverfahren gegen die Marke „MAR Y SOL“, in dem die HERTIN-Anwaltssozietät den Markeninhaber vertrat, hat das Bundespatentgericht (Az. 24 W (pat) 2/10) die Schutzfähigkeit der Marke für die Dienstleistung „Bewirtung von Gästen“ bestätigt. Konkret ging es darum, dass das gegen die Wortmarke „MAR Y SOL“ ein Löschungsantrag wegen vermeintlich mangelnder Schutzfähigkeit gestellt wurde. [...]

Der BGH hat mit B.v. 31.03.2010, Az. I ZB 62/09 (Marlene-Dietrich-Bildnis II) erneut die markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Porträtfotos und ähnlichen Abbildungen bekannter Personen grundsätzlich bejaht. Zeichen oder Angaben, die sonst als Werbemittel verwendet werden, könne nicht schon deswegen die Eintragung als Marke versagt werden. Die für eine Marke notwendige Unterscheidungskraft setze nicht voraus, dass jede [...]

Mit Urteil vom 1.07.2010, Az. I ZB 35/09 – Die Vision hat der BGH entschieden, dass längere Wortfolgen in der Regel jeglicher Unterscheidungskraft im Sinne des Markenrechts entbehren und daher nicht als Marke angemeldet werden können. Kürze, Originalität und Prägnanz seien wichtige Indizien für die Unterscheidungskraft eines Zeichens. Konkret ging es um die Wortfolge “Die [...]

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 23.3.2010 (C-236-238/08) gegen Google und andere Beteiligte bringt endlich weit gehende Klarheit in einer Rechtsfrage, welche die deutschen und anderen europäischen Gerichte seit Jahren beschäftigte und zu widersprüchlichen Gerichtsentscheidungen führte. Es geht um das Problem, ob in der Verwendung einer Marke als Keyword für eine Google-AdWord-Anzeige eine Verletzung des [...]

Zur marken- und wettbewerbsrechtlichen Frage, ob die Nennung eines berühmten Unternehmens in einer vergleichenden Werbung, die wettbewerbsrechtlich unzulässig ist, gleichzeitig auch eine Markenrechtsverletzung darstellt. OLG Köln, Urteil vom 25.05. 2007, 6 U 240/06 (unveröffentlicht; Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH anhängig) Zur vergleichende Werbung allgemein omsels.info.