Bei der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes sind derzeit mehrere Verfahren anhängig, die sich mit den Patentierungsbeschränkungen im therapeutischen/chirurgischen Bereich beschäftigen. Während sich die Große Beschwerdekammer für die Beantwortung der Frage: „Was ist ein vom Patentrecht ausgeschlossenes chirurgisches Verfahren?“ sehr viel Zeit lässt, hat sie überraschend schnell entschieden, dass ein bereits bekanntes Arzneimittel für die [...]

Neben der Bereitstellung von neuen Stoffen oder Stoffgemischen für den Bereich der therapeutischen Behandlung, stellt die Verwendung von z. T. bekannten Stoffen einen wichtigen Forschungsschwerpunkt insbesondere der pharmazeutischen Industrie oder von Life Science Start-Ups dar. Es besteht daher bei diesen Interesse, medizinische Verwendungen von Stoffen oder Stoffgemischen dem Patentschutz zuzuführen. Der BGH setzte sich in [...]