Nach einem jahrelangem Rechtsstreit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hat das Bundespatentgericht (BPatG) nunmehr in zahlreichen Beschlüssen (29 W (pat) 216/10 u.a.) die Eintragungsfähigkeit der sogenannten „Volks“-Marken bestätigt. Im Einzelnen ging es dabei um Folgendes. HERTIN vertritt das Online-Portal der BILD-Zeitung (Bild.de) in markenrechtlichen Angelegenheiten. Seit Jahren werden überaus erfolgreich sogenannte Volks-Produkte im [...]

Der BGH hat entschieden, dass Legosteine nicht markenfähig sind. Seit einiger Zeit besteht die Möglichkeit, nicht nur Marken oder Logos, sondern auch die dreidimensionale Form einer Ware als 3D-Marke einzutragen. Der BGH hat im Zusammenhang mit der Entscheidung zu den Legosteinen festgestellt, dass geprüft werden müsse, ob die dreidimensionale Marke ausschließlich aus einer Form besteht, [...]