Eine Erfindung muss u. a. neu und erfinderisch sein, um für sie ein Patent erhalten zu können. Insbesondere die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bereitet häufig Schwierigkeiten. In der vom BGH zu entscheidenden Frage zur erfinderischen Tätigkeit ging es darum, ob eine Erfindung schon dann naheliegt (und es ihr an erfinderischer Tätigkeit fehle), wenn für den [...]

Am 1. Mai 2010 ist das EPÜ für Albanien in Kraft getreten. Europäische Patentanmeldungen die ab 1. Mai 2010 eingereicht wurden, schließen somit die Benennung des neuen Vertragsstaats ein. Eine nachträgliche Benennung Albaniens in vor diesem Zeitpunkt eingereichten Anmeldungen ist jedoch nicht möglich. In einem ab dem 1. Mai 2010 eingereichten PCT-Antrag ist Albanien automatisch auch zur Erlangung [...]

Nach den wegweisenden Entscheidungen zu Diagnoseverfahren und zu Dosierungsanleitungen im Zusammenhang mit therapeutischen Verwendungen (s. diesen Blog: „Evergreening“ für europäische Pharma-Patente?) hatte die Große Beschwerdekammer kürzlich die Möglichkeit zu entscheiden, was ein chirurgisches Verfahren ist. Die Große Beschwerdekammer mogelte sich ein wenig um eine Entscheidung herum, was angesichts der anderen Entscheidung der Großen Beschwerdekammer zu [...]