Die US-Regierung hat eine völlig neue Position zur Patentierung von Genen des Menschen und anderer Organismen bezogen. Die neue Position widerspricht dem geltenden Recht in vielen Ländern (und den USA selbst) – entspricht aber vermutlich der derzeitigen Stimmung der Bevölkerung. Es wäre vorstellbar, dass der Positionswechsel der US-Regierung auf der Annahme fußt, dass sich das [...]

Further to the Myriad decision from the United States (see part 1 of this blog), a European Court of Justice (ECJ) decision from July 2010 demonstrates another potentially significant setback to the validity and enforceability of patents directed to DNA sequences. The ruling in Monsanto Technology LLC v. Cefetra BV et al. essentially concluded that [...]

Enantiomere sind Stoffvarianten von Substanzen mit derselben Strukturformel, aber mit verschiedener räumlicher Anordnung („rechter und linker Handschuh“). Das Antidepressivum Citalopram besteht aus einer Mischung von Entantiomeren (= Razemat). Im Lichte dieses bekannten Standes der Technik wurde kürzlich über die Rechtsbeständigkeit eines Patentes für ein bestimmtes Enantiomer und dessen Herstellungsverfahren entschieden. In einem Nichtigkeitsverfahren erklärte das [...]