Markenrecht

HERTIN & Partner kümmert sich um Ihre Marke!

Nichts ist wichtiger als ein guter Ruf und Name! Legen Sie deshalb den Schutz von Ruf und Namen in die Hände von Experten, denen Sie vertrauen!

Das Kennzeichenrecht gehört zu einer der Kernkompetenzen unserer Anwaltskanzlei. Wir kümmern uns um den Schutz und die Durchsetzung all Ihrer Kennzeichenrechte. Dazu gehören neben der Marke auch Unternehmensbezeichnungen, Werktitel, geografische Herkunftsangaben und natürlich Ihr Name selbst. Beim Markenrechtgeht es um mehr als nur die reine Anmeldung von Marken. Alles beginnt mit einer eingehenden Beratung und Analyse Ihrer Wünsche und Vorgaben; denn danach richtet sich die Markenstrategie, die nicht nur zu Ihnen passen muss, sondern auch den jeweiligen nationalen und internationalen Gepflogenheiten angepasst sein sollte.

Bei uns steht Ihnen ein Team aus erfahrenen Patent- und Rechtsanwälten zur Seite, das zur gegebenenfalls erforderlichen internationalen Absicherung ihrer Marken und sonstigen Kennzeichen mit einem weltweiten Netzwerk von verlässlichen Kooperationspartnern zusammen arbeitet.

Unsere Leistungen im Kennzeichenrecht

Unsere Leistungen für Sie umfassen u.a.

  • die Evaluation Ihrer Kennzeichen mit Blick auf einen möglichen Zeichenschutz
  • die Entwicklung einer die betriebswirtschaftlichen Belange Ihres Unternehmens berücksichtigenden Schutzrechtsstrategie, die Klärung der Schutzrechtslage im Hinblick auf eventuelle Kollisionsmarken
  • die nationale und internationale Anmeldung von Marken oder geografischen Herkunftsangaben
  • die Verwaltung und die Überwachung Ihres Schutzrechtsportfolios
  • die Verteidigung Ihrer Kennzeichen gegen Angriffe Dritter oder
  • die Durchsetzung Ihrer Schutzrechte gegen Rechtsverletzungen Dritter in allen amtlichen oder gerichtlichen Verfahren oder im Rahmen von Grenzbeschlagnahmen

Weiterhin können Sie bei allen sonstigen Fragen rund um Ihre Marken und sonstigen Kennzeichen auf uns bauen. Unsere Rechts- und Patentanwälte erstellen Ähnlichkeits- oder Benutzungsrecherchen und andere kennzeichenrechtliche Gutachten, Lizenzverträge, Marken- oder Markenportfolio-Bewertungen und vieles mehr.

Unsere Leistungen im Domainrecht

Das Domainrecht ist mit dem Kennzeichenrecht eng verknüpft. In diesem Bereich helfen wir Ihnen mit unserer langjährigen Erfahrung bei der Anmeldung von Domains, auch im Rahmen von Sunrise-Perioden sowie bei Domainstreitigkeiten. Da wir seit vielen Jahren Web-, Domain- und Mailhoster vertreten, nehmen wir für uns bei allen Rechtsfragen rund um Domains eine besondere Kompetenz in Anspruch.

Andere über HERTIN & Partner im Markenrecht

„Die Praxis von Hertin wird ‚guten Gewissens empfohlen ’für die ‚schnelle, unkomplizierte und offene Kommunikation, unprätentiöse Beratung und hervorragende Rechtskenntnis’.“ - The Legal 500 - Deutschland 2014

Hertin & Partner wird seit der Erstausgabe der Handbücher der Wirtschaftskanzleien juve, Kanzleien in Deutschland oder Legal500 (German Edition) Jahr für Jahr im Bereich des Markenrechts empfohlen.

Zwei unserer Anwälte werden seit Jahren im Bereich des Intellectual Property als BestLawyers empfohlen und vom Handelsblatt unter 'Deutschlands Beste Anwälte geführt (www.BestLawyers.com / Handelsblatt v. 11. Juni 2013).

Ihre Ansprechpartner bei HERTIN & Partner

Ihre primären Ansprechpartner im Marken- und Kennzeichenrecht sind die Patentanwälte Dr. Tobias Boeckh und Julia Becker sowie die Rechtsanwälte Dr. Hermann-Josef Omsels, Prof. Dr. Paul W. Hertin,Dr. Sandra Wagner und Dr. Kristoff Ritlewski. Sie werden sich persönlich um Ihre Angelegenheit kümmern oder dafür Sorge tragen, dass Ihr Anliegen in die besten Hände gelangt.

Unser Marken-Blog

Informieren Sie sich in unserem Marken-Blog über aktuelle Ereignisse im Kennzeichenrecht!

Anwaltshaftung

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Anwaltshaftung

Wer unberechtigt aus einem Schutzrecht verwarnt, haftet für den Schaden, den der Adressat der Abmahnung und der Hersteller und Lieferant der angeblich schutzrechtverletzenden Ware erleiden, nach den Grundsätzen der Haftung für einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Diese Auffassung war auch in den Reihen des BGH nicht immer unumstritten, entspricht aber seit nunmehr weit über 100 Jahren der Rechtsprechung (erstmals RG v. 27.2.1904, Rep. I. 418/03 – Juteartikel). Trotz dieser Historie gab es bislang keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Frage, inwieweit gegenüber dem Verwarnten neben dem (vermeintlichen) Schutzrechtsinhaber auch der Rechts- (oder Patentanwalt) haftet, der ihn berät und den bösen Brief verfasst.

Das OLG Frankfurt hatte eine Haftung zur Erleichterung der Anwälte abgelehnt. Der BGH nimmt sie nun aber persönlich in die Pflicht (BGH, Versäumnisurt. v. 1.12.2015, X ZR 170/12 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung II). Den vom Schutzrechtsinhaber eingeschalteten Anwalt treffe gegenüber dem Verwarnten eine Garantenstellung. Er sei gegenüber dem von einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung betroffenen Dritten verpflichtet, den Schutzrechtsinhaber zutreffend und vollständig über die Berechtigung der Schutzrechtsverwarnung zu beraten. Er ist deshalb persönlich verantwortlich, wenn es zum Zeitpunkt der Beratung seines Mandanten Anlass gab, eine Verletzung des Schutzrechts zu verneinen oder jedenfalls für zweifelhaft zu halten. Anders verhält es sich nur, wenn der Anwalt seinen Mandanten bei unklarer Rechtslage auf alle wesentlichen Gesichtspunkte hingewiesen hat, die für oder gegen eine Verletzung des Schutzrechts sprechen, und sein Mandant sich trotz der aufgezeigten Bedenken dazu entscheidet, die Verwarnung auszusprechen. In diesem Fall ist der Anwalt fein raus, wenn er es ist, der die Verwarnung für seinen Mandanten ausspricht. Dafür ist er zu sehr Organ der Rechtspflege und Vertreter seines Mandanten.

Die Konsequenzen der Entscheidung sind nicht absehbar. Es wird aber bestimmt interessant. Denn Schadenersatzklagen wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung, in denen es zumindest um die Erstattung der Kosten des Anwalts des Verwarnten geht, sind nicht selten. Der wird seinen Mandanten zukünftig darauf hinweisen müssen, dass nicht nur der Verwarner, sondern auch dessen Anwalt für die Kosten haften kann – und bei ausländischen oder wirtschaftlich unsicheren Verwarnern vielleicht auch der näher liegende oder bessere Schuldner ist.

Da die Haftung des Anwalts andererseits davon abhängt, ob er seinen Mandanten richtig beraten hat, wird er sich nur damit verteidigen können, dass er Details aus der Beratungstätigkeit für seinen Mandanten offenbart. Ob er dies aber angesichts seiner beruflichen Verschwiegenheitspflicht ohne Zustimmung seines Mandanten überhaupt darf, ist auch erst noch zu klären. Der Mandant jedenfalls hat kein Interesse daran, da der Anwalt darlegen müsste, dass der Mandant sich über den Rat des Anwalts hinweggesetzt und damit selber zumindest grob fahrlässig gehandelt hat. Das Argument, dass ihn, den Mandanten, kein Verschulden treffe, weil er sich im Vorfeld der Verwarnung kompetenten Rechtsrat eingeholt habe und darauf vertrauen durfte, zieht dann auch nicht mehr. weiter...

juve empfiehlt HERTIN

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Das führende deutsche Anwaltshandbuch juve empfiehlt in der neuesten Ausgabe 2015/2016 HERTIN & Partner in den Bereichen

  • Marken und Design,

  • Wettbewerbsrecht und

  • Medienrecht.

Wir danken.

 

HERTIN & Partner gehört zu Deutschlands TOP-ANWÄLTEN (Focus)

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Im neuen FOCUS Spezial Deutschland TOP-ANWÄLTE (Okt/Nov 2015) wird HERTIN & PARTNER als TOP-Wirtschaftskanzlei gleich zweimal aufgeführt:

Sowohl in der Kategorie „Marken und Geschmacksmuster“ als auch in der Kategorie „Medien und Presse“ konnten wir überzeugen. Und was uns besonders freut: Wir werden besonders häufig von Kollegen empfohlen.

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