Haftung des Händlers bei Amazon

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Haftung des Händlers bei Amazon

Die Amazon Standard Identification Number (ASIN) ist eine zehnstellige alphanumerische Produktidentifikationsnummer der Online-Plattform Amazon. Jedes Produkt, das auf einer der Amazon-Websites angeboten wird, erhält eine eindeutige ASIN. Darunter werden u.a. Informationen zu dem identifizierten Produkt gespeichert, die jedes Mal auf Amazon angezeigt werden, wenn das konkrete Produkt dort von Amazon oder einem Dritten angeboten wird.

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Die Bereitstellung einer Nukleinsäure in eine patentfähige Erfindung

von: Dr. Sven Lange, (Kommentare: 0)

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung (X ZR 141/13 vom 19.01.2016) mit der Frage auseinandergesetzt, welcher Offenbarung es in einer Patentanmeldung bedarf, damit sich eine Erfindung (patentfähig) für Nukleinsäuremoleküle von der bloßen Entdeckung (nicht patentfähig) abgrenzt.

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