Urheber-, Verlags- und Medienrecht

Wir schützen Ihre Kreativität

Im Urheber- und Verlagsrecht liegen die Wurzeln von HERTIN & Partner. Im Oktober 1945 eröffnete Dr. Friedrich Karl Fromm in Berlin die Kanzlei, legte früh den Schwerpunkt auf das Urheber- und Verlagsrecht und erwarb sich bundesweit großes Ansehen.

Das Urheber- und das Medienrecht sind immer noch ein Schwerpunkt der Anwaltstätigkeit bei HERTIN & Partner. Seine gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung hat in den vielen Jahren seit unserer Gründung allerdings erheblich zugenommen. Die Entwicklung von den klassischen zu den neuen Medien haben wir begleitet und aktiv daran mitgewirkt, dass das Urheberrecht und die umwälzenden technischen Entwicklungen miteinander im Einklang stehen.

Unser reicher Erfahrungsschatz in außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, einschließlich zahlreicher Muster- und Grundsatzverfahren, steht Ihnen als Mandant von HERTIN & Partner zur Verfügung. Ganz gleich, ob Sie selbst als Urheber oder Künstler kreativ tätig sind oder ob Sie die kreativen Leistungen anderer verwerten, bei uns finden Sie den richtigen Ansprechpartner.

Unsere Leistungen im Urheber- und Verlagsrecht

Unsere Leistungen für Sie umfassen u.a.

  • die gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung Ihrer urheberrechtlichen Schutzrechte gegen Rechtsverletzungen Dritter in den klassischen wie in den Neuen Medien
  • die Sicherung und Durchsetzung einer angemessenen Vergütung für Ihre kreativen Leistungen gegenüber Ihren Vertragspartnern und Verwertungsgesellschaften

Weiterhin können Sie bei allen sonstigen Fragen rund um Ihre Werke und sonstigen kreativen Leistungen auf uns bauen. Wir

  • erstellen Gutachten zu urheberrechtlichen Fragen aller Art
  • erstellen, prüfen und verhandeln für Sie Nutzungs- und Lizenzverträge mit nationalen und internationalen Vertragspartnern
  • überprüfen Ihre Webseiten, entwicklen mit Ihnen zusammen AGBs und Datenschutzerklärungen und begleiten Ihren Online-Auftritt
  • und vieles mehr
Andere über HERTIN & Partner im Urheber- und Medienrecht

„Die Medienboutique Hertin & Partner gehört zu den präsentesten und anerkanntesten Sozietäten in urheberrechtlichen Streitigkeiten und war auch 2016 wieder in etlichen Grundsatzverfahren tätig" - The Legal 500 - Deutschland 2017

„Als feste Beratungsgröße im Medien- und Urheberrecht macht Hertin Anwaltssozietät ‘das Unmögliche für ihre Mandanten möglich’ und wird besonders häufig für ihre ‘gleichberechtigte und partnerschaftliche Art der Zusammenarbeit’ hervorgehoben." - The Legal 500 - Deutschland 2016

„Die Praxis von Hertin Anwaltssozietät wird 'guten Gewissens empfohlen' für die 'schnelle, unkomplizierte und offene Kommunikation, unprätentiöse Beratung und hervorragende Rechtskenntnis'.“ - The Legal 500 – Deutschland 2014

„In mehreren urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlichen Verfahren hat die Kanzlei in den vergangenen Jahren wegweisende Urteile erstritten. Namensgeber Prof. Dr. Paul W. Hertin gilt als einer der führenden Urheberrechtler in Sachen Medien hierzulande (Film-, Rundfunk-, Entertainment-, Presse- und Verlagsrecht).“ - Kanzleien in Deutschland – 2014

„Die Berliner Boutique Hertin Anwaltssozietät ist bekannt für die Expertise in den Bereichen Urheberrecht, Medien und Entertainment sowie Marken- und Wettbewerbsrecht. Man berät eine Vielzahl verschiedener bekannter Einzelpersonen sowie berühmte Künstler.“ - The Legal 500 – Deutschland 2011/2012

„Hertin Anwaltssozietät vertritt Mandanten im Urheberrecht, zu Lizenzfragen sowie vermehrt auch in Fragestellungen rund um das Thema Neue Medien.“ - The Legal 500 – Deutschland 2011/2012

Ihre Ansprechpartner bei HERTIN & Partner

Prof. Dr. Paul W. Hertin und die Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht Dr. Sandra Wagner sind unsere Experten für alle Fragen rund um das Urheber-, Verlags- und Medienrecht. Die beiden beraten Sie gern und kümmern sich persönlich um die bestmögliche Lösung Ihres Falles.

Unser Urheberrechts-Blog

Informieren Sie sich in unserem Urheberrechts-Blog über aktuelle Ereignisse im Urheberrecht!

Anwaltshaftung

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Anwaltshaftung

Wer unberechtigt aus einem Schutzrecht verwarnt, haftet für den Schaden, den der Adressat der Abmahnung und der Hersteller und Lieferant der angeblich schutzrechtverletzenden Ware erleiden, nach den Grundsätzen der Haftung für einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Diese Auffassung war auch in den Reihen des BGH nicht immer unumstritten, entspricht aber seit nunmehr weit über 100 Jahren der Rechtsprechung (erstmals RG v. 27.2.1904, Rep. I. 418/03 – Juteartikel). Trotz dieser Historie gab es bislang keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Frage, inwieweit gegenüber dem Verwarnten neben dem (vermeintlichen) Schutzrechtsinhaber auch der Rechts- (oder Patentanwalt) haftet, der ihn berät und den bösen Brief verfasst.

Das OLG Frankfurt hatte eine Haftung zur Erleichterung der Anwälte abgelehnt. Der BGH nimmt sie nun aber persönlich in die Pflicht (BGH, Versäumnisurt. v. 1.12.2015, X ZR 170/12 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung II). Den vom Schutzrechtsinhaber eingeschalteten Anwalt treffe gegenüber dem Verwarnten eine Garantenstellung. Er sei gegenüber dem von einer unberechtigten Schutzrechtsverwarnung betroffenen Dritten verpflichtet, den Schutzrechtsinhaber zutreffend und vollständig über die Berechtigung der Schutzrechtsverwarnung zu beraten. Er ist deshalb persönlich verantwortlich, wenn es zum Zeitpunkt der Beratung seines Mandanten Anlass gab, eine Verletzung des Schutzrechts zu verneinen oder jedenfalls für zweifelhaft zu halten. Anders verhält es sich nur, wenn der Anwalt seinen Mandanten bei unklarer Rechtslage auf alle wesentlichen Gesichtspunkte hingewiesen hat, die für oder gegen eine Verletzung des Schutzrechts sprechen, und sein Mandant sich trotz der aufgezeigten Bedenken dazu entscheidet, die Verwarnung auszusprechen. In diesem Fall ist der Anwalt fein raus, wenn er es ist, der die Verwarnung für seinen Mandanten ausspricht. Dafür ist er zu sehr Organ der Rechtspflege und Vertreter seines Mandanten.

Die Konsequenzen der Entscheidung sind nicht absehbar. Es wird aber bestimmt interessant. Denn Schadenersatzklagen wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung, in denen es zumindest um die Erstattung der Kosten des Anwalts des Verwarnten geht, sind nicht selten. Der wird seinen Mandanten zukünftig darauf hinweisen müssen, dass nicht nur der Verwarner, sondern auch dessen Anwalt für die Kosten haften kann – und bei ausländischen oder wirtschaftlich unsicheren Verwarnern vielleicht auch der näher liegende oder bessere Schuldner ist.

Da die Haftung des Anwalts andererseits davon abhängt, ob er seinen Mandanten richtig beraten hat, wird er sich nur damit verteidigen können, dass er Details aus der Beratungstätigkeit für seinen Mandanten offenbart. Ob er dies aber angesichts seiner beruflichen Verschwiegenheitspflicht ohne Zustimmung seines Mandanten überhaupt darf, ist auch erst noch zu klären. Der Mandant jedenfalls hat kein Interesse daran, da der Anwalt darlegen müsste, dass der Mandant sich über den Rat des Anwalts hinweggesetzt und damit selber zumindest grob fahrlässig gehandelt hat. Das Argument, dass ihn, den Mandanten, kein Verschulden treffe, weil er sich im Vorfeld der Verwarnung kompetenten Rechtsrat eingeholt habe und darauf vertrauen durfte, zieht dann auch nicht mehr. weiter...