Wettbewerblicher Leistungsschutz auf Linie gebracht

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Wettbewerblicher Leistungsschutz auf Linie gebracht

Offensichtlich war es dem BGH ein Bedürfnis, die dogmatischen Grundlagen des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes einheitlich darzustellen und auszusondern, was nicht (mehr) darunter fällt oder anderweitig geregelt ist. In der Segmentstruktur-Entscheidung (BGH, Urt. v. 4.5.2016, I ZR 58/16 - Segmentstruktur) zieht er einen sehr weiten Bogen von der Segmentierung Deutschland in Arzneimittelabsatzmärkte über den Schutz von Modeerzeugnissen bis zur Fallkategorie des Einschiebens in eine fremde Serie mit zahlreichen Querverweisen, obwohl diese Tour d’Horizon für die Revisionsentscheidung nicht erforderlich gewesen wäre.

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Haftung des Händlers bei Amazon

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Haftung des Händlers bei Amazon

Die Amazon Standard Identification Number (ASIN) ist eine zehnstellige alphanumerische Produktidentifikationsnummer der Online-Plattform Amazon. Jedes Produkt, das auf einer der Amazon-Websites angeboten wird, erhält eine eindeutige ASIN. Darunter werden u.a. Informationen zu dem identifizierten Produkt gespeichert, die jedes Mal auf Amazon angezeigt werden, wenn das konkrete Produkt dort von Amazon oder einem Dritten angeboten wird.

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