Design- und Geschmacksmusterrecht

HERTIN & Partner schützt ihr Design

Das Design ist ein wesentlicher Aspekt Ihres wirtschaftlichen Erfolgs. Deshalb verdient es einen besonderen Schutz. Dafür stehen wir ein. Nachdem wir viele Jahre die Mitgliederberatung des größten deutschen Designerverbands betreut haben, kennen wir die Sorgen, die Designer und Design-affine Unternehmen umtreiben, genau.

Bei HERTIN & Partner finden Sie stets den kompetenten Ansprechpartner, der alle im Designrecht relevanten Aspekte überblickt und kosteneffektive Schutz- und Verteidigungsmöglichkeiten erarbeitet. Denn der Kernbereich der Tätigkeit unserer Rechts- und Patentanwälte schließt neben dem Designrecht auch alle anderen für den Designschutz relevanten Rechtsgebiete wie das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht ein.

Unsere Leistungen im Designrecht

Unsere Leistungen für Sie umfassen u.a.

  • die individuelle Beratung und rechtliche Begleitung der Gestaltung neuer Designkonzepte
  • die Klärung der Schutzrechtslage im Hinblick auf vorbekannte Designs
  • die Entwicklung und Umsetzung von Schutzrechtsstrategien unter Berücksichtigung Ihrer betriebswirtschaftlichen Vorgaben und unter Berücksichtigung des Kosten-Nutzen-Aspekts
  • die nationale und internationale Anmeldung Ihrer Designs
  • die Verwaltung Ihres Schutzrechtsportfolios
  • die Verteidigung Ihrer Designs gegen Angriffe Dritter und
  • die Durchsetzung Ihrer Schutzrechte gegen Rechtsverletzungen Dritter in allen amtlichen, außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren, auch im Rahmen von Grenzbeschlagnahmungen

Weiterhin können Sie bei allen sonstigen Fragen rund um Ihre Werke und sonstigen kreativen Leistungen auf uns bauen. Unsere Rechtsanwälte erstellen

  • Gutachten zur Schutzfähigkeit und zum Schutzumfang Ihrer Designs
  • Design-Übertragungs-, Lizenz- und Verwertungsverträge
  • Bewertungen Ihres Designportfolios
  • und vieles mehr
Ihre Ansprechpartner bei HERTIN & Partner

Unser Team im Designrecht besteht aus den Rechtsanwälten Dr. Hermann-Josef Omsels, Dr. Sandra Wagner und den Patentanwälten Dr. Tobias Boeckh und Julia Becker. Sie werden sich persönlich um Ihre Angelegenheit kümmern.

Unser Designrecht-Blog

Informieren Sie sich in unserem Designrecht-Blog über aktuelle Ereignisse im Designrecht!

Unterlassungserklärungen sind keine Lappalie

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Die Entscheidung fishparkatails  des BGH enthält nicht wirklich Neues. Aber das Urteil ist eine kompakte Darstellung aller rechtlichen Möglichkeiten, sich gegen die Forderung einer Vertragsstrafe wegen eines Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung zu wehren, auf die aus der Rückschau kein gesetzlicher Anspruch bestand (BGH, Urt. v. 08.05.2014, I ZR 210/12 - fishtailparka).

BGH stärkt die Rechte der Designer - Geburtstagszug-Entscheidung

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

BGH, Urteil vom 13.11.2013, I ZR 143/12 (Geburtstagszug)

Der Bundesgerichtshof ist von seiner bisherigen Auffassung abgerückt, wonach bei Werken der angewandten Kunst höhere Anforderungen an die Gestaltungshöhe zu stellen sind als bei Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens.

Die Klägerin nahm die Beklagte auf Zahlung einer (weiteren) angemessenen Vergütung nach § 36 UrhG aF, §§ 32, 32a UrhG für die Verwertung der ihrer Auffassung nach urheberrechtlich geschützten Entwürfe verschiedener Spielwaren in Anspruch. Während die vorinstanzlichen Gerichte die für einen Anspruch auf angemessene Vergütung erforderliche Gestaltungshöhe der Entwürfe ablehnten, gab der Bundesgerichtshof ihrer Revision teilweise statt.