Erneuter Erfolg in der Berufungsinstanz - KG bestätigt Prüfungspflichten für Hostprovider

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

KG Berlin, Urteil vom 07.03.2013, Az. 10 U 97/12

Die HERTIN Anwaltssozietät hat durch Dr. Sandra Wagner und Prof. Paul Hertin einen Arzt erfolgreich gegen einen Hostprovider vertreten, über dessen Seite ein unwahrer "Erfahrungsbericht" eines angeblichen Patienten verbreitet worden war. Dieser behauptete darin wahrheitswidrig, im Rahmen einer Operation durch den Kläger schwer entstellt worden zu sein.

Unterlassen und Schadensersatz für Verlinkung von Hass- und Gewaltvideo auf Google+

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

LG Berlin, Urteil vom 23.04.2013, Az. 27 O 836/12

Die HERTIN Anwaltssozietät hat durch Dr. Sandra Wagner erfolgreich einen Künstler vertreten, der durch ein auf Google+ verbreitetes Hass- und Gewaltvideo in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt wurde. Das Video, das in gröbster Wortwahl zu Gewalt und Hass gegen den Künstler aufruft, wurde von einem Mitglied auf Google+ zwar nicht hergestellt, aber durch kommentierte Verlinkung und Nutzung der Funktion +1 aktiv verbreitet.

Hertin streitet nach BGH-Urteil weiter um Volks-Marken

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Der Bundesgerichtshof hat am 11. April 2011 ein Aufsehen erregendes Urteil im Rechtsstreit zwischen Volkswagen und dem Inhaber anderer Volks-Marken verkündet, mit dem er ein Urteil des OLG München aufhob und den Rechtsstreit zur weiteren Sachaufklärung an das OLG München zurückverwies (Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11 - VOLKSWAGEN).

Hertin erneut erfolgreich gegen GEMA Verteilungsplan - Bestimmung nichtig

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

BGH, Urteil vom 05.12.2012, Az. I ZR 23/11 - Missbrauch des Verteilungsplans

Prof. Paul W. Hertin hat erneut für einen Musikverlag erfolgreich gegen die GEMA prozessiert. Mit der Klage wehrt sich dieser gegen die Zurückstellung und den Ausschluss zahlreicher Musikveranstaltungen von der Verrechnung. Die GEMA hatte sämtliche Musikfolgen einiger Veranstalter - so auch des Klägers - vorläufig von der Verrechnung zurückgestellt; u.a. mit der Begründung, diese würden auffallend häufig die Namen einzelner Bezugsberechtigter enthalten, ohne dass dafür ein sachlicher Grund ersichtlich sei.