Hertin streitet nach BGH-Urteil weiter um Volks-Marken

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Der Bundesgerichtshof hat am 11. April 2011 ein Aufsehen erregendes Urteil im Rechtsstreit zwischen Volkswagen und dem Inhaber anderer Volks-Marken verkündet, mit dem er ein Urteil des OLG München aufhob und den Rechtsstreit zur weiteren Sachaufklärung an das OLG München zurückverwies (Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11 - VOLKSWAGEN).

Hertin erneut erfolgreich gegen GEMA Verteilungsplan - Bestimmung nichtig

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

BGH, Urteil vom 05.12.2012, Az. I ZR 23/11 - Missbrauch des Verteilungsplans

Prof. Paul W. Hertin hat erneut für einen Musikverlag erfolgreich gegen die GEMA prozessiert. Mit der Klage wehrt sich dieser gegen die Zurückstellung und den Ausschluss zahlreicher Musikveranstaltungen von der Verrechnung. Die GEMA hatte sämtliche Musikfolgen einiger Veranstalter - so auch des Klägers - vorläufig von der Verrechnung zurückgestellt; u.a. mit der Begründung, diese würden auffallend häufig die Namen einzelner Bezugsberechtigter enthalten, ohne dass dafür ein sachlicher Grund ersichtlich sei.

HUK-COBURG mit Hertin beim BGH erfolgreich

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Die HUK-COBURG konnte sich mit der Hertin Anwaltssozietät erfolgreich gegen eine Klage der Zentrale zum Schutze des lauteren Wettbewerbs verteidigen. Der Bundesgerichtshof bestätigte die Entscheidungen der Vorinstanzen (LG Regensburg und OLG Nürnberg). Er folgte damit den Einwänden, die Rechtsanwalt Dr. Hermann-Josef Omsels gegen die Zulässigkeit der Klage erhoben hatte.

Klage gegen die Loriot-Biografie hat Erfolg

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

In dem Rechtsstreit gegen die kurz nach dem Tod Vicco von Bülows erschienene Loriot-Biografie hat das LG Braunschweig die klägerische Auffassung hinsichtlich gut der Hälfte der beanstandeten Zitate bestätigt. 35 der 68 streitgegenständlichen Zitate verstoßen gegen das Urheberrecht, da sie nicht vom Zitatrecht gedeckt sind. Das Buch darf damit in seiner jetzigen Form ab sofort nicht mehr vertrieben werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Christine Danziger