Urteilsverkündung im Loriot-Fall am 16.01.2013, 09:00 Uhr

von: Bar M, (Kommentare: 0)

Am 16.01.2013 um 09:00 Uhr wird das LG Braunschweig das Urteil in dem Rechtsstreit um die Anfang September 2011 erschienene Loriot-Biografie verkünden.

Rechtsanwältin Dr. Christine Danziger vertritt die Tochter Vicco von Bülows gegen die Verlagsgruppe, bei der die Biografie wenige Tage nach dem Tod des Künstlers erschienen ist.

3 HERTIN Partner von Legal Experts 2013 empfohlen

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Wir freuen uns , dass Prof. Dr. Paul W. Hertin, Dr. Hermann-Josef Omsels und Dr. Tobias Boeckh auch in der diesjährigen Ausgabe von Legal Experts Europe, Middle Asia & Africa 2013 wieder als "leading lights in the European, Middle Eastern and African legal professions" für den Bereich Intellectual Property empfohlen werden. 

Seit 2001 recherchiert und analysiert Legal Experts jährlich den Markt und gibt geordnet nach Ländern Empfehlungen für führende Spezialisten in verschiedenen Rechtsgebieten.

Für mehr Infos: http://www.legalexpertsdirectory.com/index.htm

 

BGH bestätigt: Abschnitt IV Ziff. 4 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen zum GEMA Verteilungsplan nichtig

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

BGH, Urt. v. 05.12.2012      I ZR 23/11       Weitere GEMA-Entscheidung

Der BGH hat die von der HERTIN Anwaltssozietät bereits vor dem Kammergericht vertretene Auffassung bestätigt, dass Abschnitt IV Ziff. 4 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen zum GEMA Verteilungsplan nichtig ist.

BGH zu Metall auf Metall II

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

BGH,  Urt. v. 13.12.2012 I ZR 182/11     Metall auf Metall II

Der BGH hat entschieden, dass in das Tonträgerherstellungsrecht eingegriffen wird, wenn im Wege des sogenannten Samplings Takte (angeblich 2 Sekunden) einer Rhythmussequenz einem fremden Tonträger – hier aus dem Musikstück „Metall auf Metall“ - entnommen und einem anderen Song – „Nur mir“ von Sabrina Setlur – fortlaufend unterlegt werden. Der BGH hat dabei eine freie Benutzung abgelehnt, da er davon ausgegangen ist, dass es möglich gewesen wäre, die Tonfolgen selbst einzuspielen.  Die Urteilsbegründung des BGH steht derzeit noch aus.

Delcantos Hits - Weitere GEMA-Entscheidung - Auch Lizenzverträge über vermeintliche Werke grundsätzlich wirksam

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

BGH, Urt. v. 02.02.2012, Az. 1 ZR 162/09 - Delcantos Hits

Bei dieser Entscheidung handelt es sich um eine Klage von zwei Komponisten, die mit Hilfe von Keyboards und Computertechnik zahlreiche Musikstücke geschaffen hatten, gegen die GEMA. Diese nimmt aufgrund geschlossener Berechtigungsverträge die Rechte der Kläger für ihre Werke wahr.