Wir freuen uns, dass das Handbuch The Legal 500 Deutschland die Kanzlei HERTIN & Partner und ihre Anwälte in dem Bereich Medien - Entertainment ausdrücklich empfiehlt und bedanken uns bei unseren Mandaten für das positive Feedback!

Prof. Paul W. Hertin und Dr. Sandra Wagner haben den Verband der Deutschen Drehbuchautoren e.V. (VDD) erfolgreich in den Verhandlungen mit der ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH zur Vereinbarung Gemeinsamer Vergütungsregeln gemäß §§ 32, 36 UrhG begleitet.

Der Bundesgerichtshof bestätigte heute drei Urteile, die von Hertin bei den Oberlandesgerichten in Düsseldorf und Köln erwirkt wurden. In der Sache ging es um die Frage, ob ein Telefonanbieter wie die Deutsche Telekom oder Vodafone gegenüber einem Kunden verpflichtet sind, dafür Sorge zu tragen, dass der Kunde auch dann kostenlos mit der von ihm frei gewählten Geschäftsbezeichnung in das Telefonbuch eingetragen werden muss, wenn die Geschäftsbezeichnung nicht in ein Handelsregister oder ein anderes Register eingetragen wurde.

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 4. Juli 2013, Az. I ZR 39/12 (Terminhinweis mit Kartenausschnitt),  erneut zur Haftung im Internet entschieden. 

Ausgangspunkt des Rechtsstreit war ein Stadtplanausschnitt der Klägerin, der von einem Nutzer aus dem Internet kopiert und in ein Einladungsschreiben integiert worden war.

Die Diskussion galt in Deutschland eigentlich schon als beendet. Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH legten nahe, dass themenspezifische Metasuchmaschinen (z.B. zu gebrauchten Kraftfahrzeugen oder zu Stellenanzeigen, die Datenbanken von Online-Gebrauchtwagenmärkten oder Online-Jobbörsen durchsuchen und in ein eigenes Suchergebnis komprimieren,) rechtmäßig sind und das Ausschließlichkeitsrecht sui generis der Datenbankhersteller nicht verletzen.

Weit gefehlt.