BGH hat erneut über Internet-Videorecorder entschieden

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BGH, Urteil vom 11. April 2013, I ZR 152/11

Der BGH hat erneut über Internet-Videorecorder entschieden. Details zu den in den Vorinstanzen auch von der HERTIN Anwaltssozietät geführten Rechtsstreits finden Sie hier.

Der BGH sieht in dem Angebot von Internet-Videorecordern wie "Shift.TV" und "Save.TV" zwar eine Verletzung des Rechts der Fernsehsender auf Weitersendung ihrer Funksendungen. Er stellt sich aber die Frage, ob die Fernsehsender den Anbietern der Internetvideorecorder nicht eine Zwangslizenz - gegen Zahlung entsprechender Gebühren - hätten einräumen müssen. Das Berufungsgericht soll nun prüfen, ob die Voraussetzungen für diesen Zwangslizenz-Einwand vorliegen.

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