Champagner oder Prosecco

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Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz des Werbeauftritts

§ 4 Nr. 9 UWG gehört zu den schwierigen Paragraphen des Lauterkeitsrechts. Zwar liegen die Grundsätze, nach denen lautere oder unlautere Nachahmungen beurteilt werden, seit vielen Jahren fest. Allerdings gibt es so viele Stellschrauben, über die im Einzelfall eine Feinjustierung der rechtlichen Beurteilung erfolgt, dass der Ausgang eines Rechtsstreits am Ende nur schwer prognostiziert werden kann.

Bemerkenswert ist ein Urteil des OLG Düsseldorf, mit dem Moët & Chandon einem Proseccokonkurrenten einen bestimmten Marktauftritt verbieten wollte (OLG Düsseldorf, Urt. v. 16.10.2014, I-15 U 49/14, Tz. 72). Es ging also nicht um die Nachahmung eines Produkts, sondern die Art und Weise, wie dieses Produkt auf dem Markt werblich präsentiert wird, nämlich im konkreten Fall in einer weißen Flasche mit schwarzer Halskrause und in bestimmten Gläsern und mit der Empfehlung, den Sekt auf Eis und nach individuellem Geschmack mit Zitrusfrüchten, Minzblättern oder Gurken zu trinken.

Das OLG Düsseldorf hatte keine Bedenken, dass auch ein solcher Marktauftritt unter die Waren und ahmungsschutzes könnten Leistungs- und Arbeitsergebnisse aller Art sein. Darunter fallen auch Werbemittel wie Werbesprüche oder sonstige Werbeauftritte. Zuletzt hatte das OLG Köln selbst fiktiven Gestalten wie Buch-Charakteren (Pippi Langstrumpf) grundsätzlich Schutz gegen Nachahmungen zugebilligt (OLG Köln, Urt. v. 20.6.2014, Tz. 20, 6 U 176/11).

Trotz erheblicher Parallelen in der Werbung für einen konkurrierenden Prosecco, hatte der Champagnerhersteller in dem Rechtsstreit das Nachsehen. Dabei hatte das OLG Düsseldorf ihm sogar attestiert, dass sein Marktauftritt besonders originell und teilweise einzigartig ist. Die Klage scheiterte letztlich aber daran, dass auf der Proseccoflasche ein ganz anderer Produktname als auf der Champagnerflasche stand und auf den Etiketten der Flaschen erkennbare Hinweise auf die unterschiedlichen Hersteller der Produkte angebracht waren. Denn bei Schaumweinen sei der Produktname und der Hersteller für den angesprochenen Verkehr von großer Bedeutung, so dass deutlich andere Produktnamen eine unmittelbare oder mittelbare Herkunftstäuschung und auch eine Rufausbeutung oder Rufbeeinträchtigung ausschließen können. Prosecco ist eben kein Moët & Chandon. weiter...

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fällt, die nach § 4 Nr. 9 UWG gegen Nachahmung geschützt sein können. Gegenstand des lauterkeitsrechtlichen  Nach-

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