Neu auf dem Tisch

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Neuartige Lebensmittel dürfen nur auf den Markt gebracht werden, wenn sie vorher von der EU-Kommission zugelassen worden. Neuartig sind Lebensmittel, wenn sie in der Europäischen Union vor dem 15. Mai 1997 noch nicht in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurden. Bei der Beurteilung, ob ein Lebensmittel neuartig ist, ist das für seine Herstellung oder Zubereitung verwendete Verfahren zu berücksichtigen, weil der Herstellungsvorgang in der Struktur eines Lebensmittels zu physikalischen, chemischen oder biologischen Änderungen der verwendeten Zutaten mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen für die öffentliche Gesundheit führen kann. Es ist demgegenüber nicht entscheidend, ob das Lebensmittel in seiner ursprünglichen Form oder in anderen Zubereitungen zum Stichtag bereits in nennenswerter Form in der Europäischen Union verwendet wurde. Entscheidend ist allein, ob dies für das weiterverarbeitete Produkt gilt (BGH, Urt. v. 16.4.2015, I ZR 27/14 - Bohnengewächsextrakt). Dabei spricht als Indiz gegen die Neuartigkeit, dass ein Lebensmittel im Novel Food-Katalog der Europäischen Kommission als bekannt erwähnt wird. Werden aber Tatsachen vorgetragen, aus denen sich Zweifel an der Eintragung ergeben, genügt der Hersteller und Vertreiber des Lebensmittels seiner sekundären Darlegungs- und Beweislast nicht dadurch, dass er auf die Eintragung im Novel Food-Katalog verweist. weiter...

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