Hertin erneut erfolgreich gegen GEMA Verteilungsplan - Bestimmung nichtig

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BGH, Urteil vom 05.12.2012, Az. I ZR 23/11 - Missbrauch des Verteilungsplans

Prof. Paul W. Hertin hat erneut für einen Musikverlag erfolgreich gegen die GEMA prozessiert. Mit der Klage wehrt sich dieser gegen die Zurückstellung und den Ausschluss zahlreicher Musikveranstaltungen von der Verrechnung. Die GEMA hatte sämtliche Musikfolgen einiger Veranstalter - so auch des Klägers - vorläufig von der Verrechnung zurückgestellt; u.a. mit der Begründung, diese würden auffallend häufig die Namen einzelner Bezugsberechtigter enthalten, ohne dass dafür ein sachlicher Grund ersichtlich sei.

HUK-COBURG mit Hertin beim BGH erfolgreich

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Die HUK-COBURG konnte sich mit der Hertin Anwaltssozietät erfolgreich gegen eine Klage der Zentrale zum Schutze des lauteren Wettbewerbs verteidigen. Der Bundesgerichtshof bestätigte die Entscheidungen der Vorinstanzen (LG Regensburg und OLG Nürnberg). Er folgte damit den Einwänden, die Rechtsanwalt Dr. Hermann-Josef Omsels gegen die Zulässigkeit der Klage erhoben hatte.

Klage gegen die Loriot-Biografie hat Erfolg

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In dem Rechtsstreit gegen die kurz nach dem Tod Vicco von Bülows erschienene Loriot-Biografie hat das LG Braunschweig die klägerische Auffassung hinsichtlich gut der Hälfte der beanstandeten Zitate bestätigt. 35 der 68 streitgegenständlichen Zitate verstoßen gegen das Urheberrecht, da sie nicht vom Zitatrecht gedeckt sind. Das Buch darf damit in seiner jetzigen Form ab sofort nicht mehr vertrieben werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Christine Danziger

Urteilsverkündung im Loriot-Fall am 16.01.2013, 09:00 Uhr

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Am 16.01.2013 um 09:00 Uhr wird das LG Braunschweig das Urteil in dem Rechtsstreit um die Anfang September 2011 erschienene Loriot-Biografie verkünden.

Rechtsanwältin Dr. Christine Danziger vertritt die Tochter Vicco von Bülows gegen die Verlagsgruppe, bei der die Biografie wenige Tage nach dem Tod des Künstlers erschienen ist.

3 HERTIN Partner von Legal Experts 2013 empfohlen

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Wir freuen uns , dass Prof. Dr. Paul W. Hertin, Dr. Hermann-Josef Omsels und Dr. Tobias Boeckh auch in der diesjährigen Ausgabe von Legal Experts Europe, Middle Asia & Africa 2013 wieder als "leading lights in the European, Middle Eastern and African legal professions" für den Bereich Intellectual Property empfohlen werden. 

Seit 2001 recherchiert und analysiert Legal Experts jährlich den Markt und gibt geordnet nach Ländern Empfehlungen für führende Spezialisten in verschiedenen Rechtsgebieten.

Für mehr Infos: http://www.legalexpertsdirectory.com/index.htm