Wettbewerblicher Leistungsschutz auf Linie gebracht

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Offensichtlich war es dem BGH ein Bedürfnis, die dogmatischen Grundlagen des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes einheitlich darzustellen und auszusondern, was nicht (mehr) darunter fällt oder anderweitig geregelt ist. In der Segmentstruktur-Entscheidung (BGH, Urt. v. 4.5.2016, I ZR 58/16 - Segmentstruktur) zieht er einen sehr weiten Bogen von der Segmentierung Deutschland in Arzneimittelabsatzmärkte über den Schutz von Modeerzeugnissen bis zur Fallkategorie des Einschiebens in eine fremde Serie mit zahlreichen Querverweisen, obwohl diese Tour d’Horizon für die Revisionsentscheidung nicht erforderlich gewesen wäre.