Neue BGH-Rechtsprechung zum neuheitsschädlichen Stand der Technik

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Binnen Jahresfrist hatte der BGH zum zweiten Mal Gelegenheit, sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Verbreitung von Produkten mit Bedienungsanleitung an einen begrenzten Empfängerkreis und ggfs. mit der Auflage, beides nur in einem bestimmten Umfang zu verwenden, für eine Erfindung neuheitsschädlich ist. Beide Verfahren endeten mit einem für den Anmelder negativen Urteil der Karlsruher Patentrichter. Sie geben nochmals Anlass davor zu warnen, irgendwelche Unterlagen, aus denen sich die Erfindung oder eine Vorstufe der Erfindung ableiten lässt, vor der Patentanmeldung ohne Geheimhaltungsvereinbarung aus der Hand zu geben.

 

3 HERTIN Partner von Legal Experts 2013 empfohlen

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

Wir freuen uns , dass Prof. Dr. Paul W. Hertin, Dr. Hermann-Josef Omsels und Dr. Tobias Boeckh auch in der diesjährigen Ausgabe von Legal Experts Europe, Middle Asia & Africa 2013 wieder als "leading lights in the European, Middle Eastern and African legal professions" für den Bereich Intellectual Property empfohlen werden. 

Seit 2001 recherchiert und analysiert Legal Experts jährlich den Markt und gibt geordnet nach Ländern Empfehlungen für führende Spezialisten in verschiedenen Rechtsgebieten.

Für mehr Infos: http://www.legalexpertsdirectory.com/index.htm