Beuys-Aktion Urteil des BGH - Anmerkung von Prof. Paul W. Hertin in WRP 1/2014

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

BGH, Urteil vom 16.5.2013, I ZR 28/12 - Beuys-Aktion

Der BGH hat mit seinem Urteil Beuys-Aktion vom 16.05.2013 entschieden, dass jede Bearbeitung im Sinne des § 23 S. 1  UrhG zugleich eine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG darstellt, soweit sie körperlich festgelegt ist.

Weiterlesen …

BGH stärkt die Rechte der Designer - Geburtstagszug-Entscheidung

von: Dr. Hermann-Josef Omsels, (Kommentare: 0)

BGH, Urteil vom 13.11.2013, I ZR 143/12 (Geburtstagszug)

Der Bundesgerichtshof ist von seiner bisherigen Auffassung abgerückt, wonach bei Werken der angewandten Kunst höhere Anforderungen an die Gestaltungshöhe zu stellen sind als bei Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens.

Die Klägerin nahm die Beklagte auf Zahlung einer (weiteren) angemessenen Vergütung nach § 36 UrhG aF, §§ 32, 32a UrhG für die Verwertung der ihrer Auffassung nach urheberrechtlich geschützten Entwürfe verschiedener Spielwaren in Anspruch. Während die vorinstanzlichen Gerichte die für einen Anspruch auf angemessene Vergütung erforderliche Gestaltungshöhe der Entwürfe ablehnten, gab der Bundesgerichtshof ihrer Revision teilweise statt.

Weiterlesen …

BGH entscheidet erneut zu Abmahnfällen: Keine Haftung für volljährige Familienangehörige, keine Belehrungs- oder Überwachungspflicht

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

BGH, Urt. v. 8.1.2014, Az. I ZR 169/12 - Bear-Share

Der BGH hat sich erneut zu den sogenannten Abmahnfällen geäußert. Laut einer heute veröffentlichten Mitteilung der Pressestelle hat der BGH entschieden, dass der Inhaber des Internetanschlusses für das Verhalten volljähriger Familienmitglieder nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing nutzt. Der BGH hat eine Belehrungs- und Überwachungspflicht gegenüber volljährigen Familienmitgliedern ausdrücklich abgelehnt, wenn kein konkreter Anlass für die Befürchtung besteht, dass der Inertentanschluss für Rechtsverletzungen missbraucht wird.

Weiterlesen …

Neue Massenabmahnungen gegen Porno-Streaming Nutzer auf Redtube.com

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

Spiegel Online hat heute einen Bericht über "Massenabmahnungen wegen Porno-Streams" veröffentlicht.

Während normalerweise der Upload von urheberrechtlich geschützten Werken wie Filmen oder Musikstücken als "öffentliches Zugänglichmachen" abgemahnt wird, scheint die Kanzlei Urmann und Collegen aus Regensburg nun ein neues Tätigkeitsfeld gefunden zu haben.

Weiterlesen …

OLG München bestätigt Urteil gegen VG Wort – Verteilungsplan und Ausschüttung an Verlage unzulässig

von: Dr. Sandra Wagner, (Kommentare: 0)

HERTIN auch vor dem OLG München erfolgreich

OLG München, Urteil vom 22.10.2013, Az. 6 U 2492/12

Das OLG München hat die von Prof. Paul W. Hertin bereits erstinstanzlich beim LG München (7 O 28640/11) errungenen Feststellungs- und Auskunftsansprüche gegen die VG Wort bestätigt. Demnach ist die bisherige Ausschüttungspraxis der VG Wort unzulässig, nach der Autoren und Verlage hälftig an den Einnahmen beteiligt werden.

Weiterlesen …